StuPa-Wahlen in Dortmund

Noch bis Donnerstag könnt ihr ein neues Studierendenparlament (kurz: StuPa) wählen. Studierendenparlament? Was ist das? Was machen die? Wen kann ich wählen? Und wo kann ich wählen? Die pflichtlektüre liefert euch die Antworten.

Johanna studiert Deutsch und Musik auf Lehramt Foto: Sebastian Schaal

„Ich habe nur von der Wahl erfahren, weil jemand Helfer für die Wahllokale gesucht hat“, sagt Lehramtsstudentin Johanna. Ähnliches weiß auch Tobias, Physik-Student im vierten Semester, zu berichten: „Als ich heute Morgen auf den Campus gekommen bin, habe ich an ein paar Stellen kleine Wahlplakate gesehen. Aber anfangs wusste ich auch nicht, wofür die sind.“

So geht es vielen an der TU Dortmund. Kaum einer weiß, das gewählt wird. Das spiegelt sich auch in der Wahlbeteiligung wider. Im vergangenen Jahr haben nur rund 8,5 Prozent der Studenten ihre Stimme abgegeben, an manchen Fakultäten sogar weniger als fünf Prozent.

Was ist das StuPa?

Das Studierendenparlament ist eine Versammlung gewählter Studenten der TU Dortmund. Grob kann man es mit dem Bundesparlament in Berlin vergleichen. Das StuPa wählt auch den AStA (Allgemeinen Studierendenausschuss), quasi die Regierung. Also bildet das StuPa die Legislative, und der AStA die Exekutive. Wahlberechtigt sind alle eingeschriebenen Studenten der TU Dortmund, der Fachbegriff hierfür ist „Verfasste Studierendenschaft“.

Wie wird das StuPa gewählt?

Eines der Wahllokale ist im Foyer von Emil-Figge 50 Foto: Sebastian Schaal

Bis 2009 hat das Wahlsystem stark an die Bundestagswahlen erinnert. Jeder Student hatte zwei Stimmen. Die Erststimme ging an einen Direktkandidaten, die Zweitstimme an eine Liste.  So wurde die Hälfte der rund 50 Sitze über die Erst-, und die andere Hälfte über die Zweitstimme besetzt. Dieses Jahr hat die Wahlkommission das Verfahren allerdings etwas geändert.

Jetzt hat jeder nur noch eine Stimme für einen Direktkandidaten. Diese zählt dann zum einen für den Kandidaten selbst, zum anderen aber auch für die Liste, der er angehört. Die Wahlkreise entsprechen den 16 Fakultäten der TU. Deswegen darf auch jeder nur in einem bestimmten Wahllokal seine Stimme abgeben. Wo genau findet ihr in der Tabelle auf der zweiten Seite.

Was macht das StuPa?

Das Studierendenparlament wählt den AStA. Darüber wählt das StuPa zum Beispiel die studentischen Vertreter im Beirat des Studentenwerks. Außerdem entscheidet das StuPa über einen Teil der Semesterbeiträge, die jeder Student zahlt. Dieses Geld wird unter anderem für das Semesterticket, Sozialbeiträge, für die Fachschaften oder den Studierendensport ausgegeben.

In seiner Funktion als Legislative beschließt das StuPa Satzungen und Richtlinien. Die Sitzungen des StuPa sind grundsätzlich öffentlich und jeder Student der TU hat das Recht, vor dem StuPa zu reden. Beschlussfähig ist das Parlament allerdings nur, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder bei der Sitzung anwesend ist. Bei einer solchen Abstimmung reicht eine einfache Mehrheit aus.

Bereits im Januar haben die Studenten an der RuhrUni Bochum ein neues Studierendenparlament gewählt. Stärkste Liste war hier die Grüne Hochschulgruppe vor der Linken Liste und der RCDS, einer CDU-nahen Hochschulgruppe. Die Wahlbeteiligung lag bei 17,35 Prozent. Vom 12. bis 16. Juli stehen auch an der Uni Duisburg-Essen Wahlen zum StuPa an. Der Wahlausschuss sucht hierfür noch Wahlhelfer. Weitere Informationen dazu gibt es auf stupa-due.de.

Auf Seite 2 findet ihr kurze Vorstellungen der größten Listen und einen Überblick über die Wahllokale.