Bildungsministerin gegen regelmäßige Bafög-Erhöhungen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka spricht sich gegen eine jährliche Erhöhung der Bafög-Sätze aus. Die nächsten Erhöhungen sollen erst 2016 kommen.

Wie der Uni Spiegel berichtet, zerschlägt Johanna Wanka Hoffnungen auf eine regelmäßige Steigerung der Bafög-Sätze. “Ich bin gegen eine formalisierte, automatische Anhebung”, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur (dpa). “Das wird der Lebenssituation von Studierenden nicht gerecht.”

Zuletzt hatte das Deutsche Studentenwerk (DSW) gefordert, die Bafög-Leistungen alle zwei Jahre an die Preisentwicklungen anzupassen. Die letzte Erhöhung der Bafög-Sätze gab es 2010, weitere Anpassungen blieben unter der Schwarz-Gelben Koalition aus. Die nächste Erhöhung kommt nach einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern aus dem Vorjahr im Jahr 2016. Das kritisierte DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. Seiner Meinung nach komme die Erhöhung zu spät und sei zu gering, um die Preissteigerung der letzten sechs Jahre zu kompensieren. Nun hätten “zwei Studierenden-Generationen quasi verschlechterte finanzielle Rahmenbedingungen” aushalten müssen, sagte der DSW-Generalsekretär der dpa.

Wanka verteidigte derweil die sechsjährige Anhebungspause der Bundesregierung. “Es gab schon längere Phasen ohne Bafög-Erhöhung”, so Wanka. “Und die beschlossenen Verbesserungen haben ein beispiellos hohes Volumen.” Außerdem sprach sich Wanka gegen eine jährliche Erhöhung des Bafögs aus, wie sie einige Experten fordern. Sie wolle ein Bafög, das sich an der Lebenswirklichkeit orientiert. Die Einkommenssituation von Studenten lasse sich nicht mit der von Durchschnittsverdienern vergleichen. 

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