Schlüssel für faire Flüchtlingsverteilung

Im vergangenen Jahr nahmen Deutschland, Schweden und Italien Zehntausende Flüchtlinge auf, Portugal dagegen weniger als 500. Für eine gerechtere Verteilung schlägt die EU-Kommission nun einen Schlüssel vor. 

Bruttoinlandsprodukt, Bevölkerungszahl, Arbeitslosenquote und die Anzahl der Asylbewerber, die bereits im Land leben – aus diesen Faktoren besteht der „redistribution key“. Daraus soll eine Quote berechnet werden, die besagt, wie Flüchtlinge künftig innerhalb der EU verteilt werden sollen. Die Gewichtung der einzelnen Faktoren ist noch unklar. Die Quote soll noch in diesem Monat eingeführt werden. Bisher galt die „Dublin-Verordnung“: Das EU-Land, das der Flüchtling zuerst nachweislich getreten hat,  ist für ihn zuständig. Eine feste Kontrollinstanz kann hierbei jedoch nicht funktionieren: Wenn der Flüchtling nicht erfasst und „weitergeschickt“ wird, hat die Regelung ihren Sinn verfehlt.

Ein fester Verteilungsschlüssel soll nun die Kontrolle erleichtern und viele Länder entlasten. Ein ähnlicher Mechanismus ist in Deutschland bereits bekannt: Der Königssteiner Schlüssel zeigte für jedes Bundesland auf, wie hoch sein Anteil an den Kosten für gemeinsame Wissenschaftseinrichtungen wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft zu sein hat. Der Schlüssel, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl zusammensetzt, soll nun auch die Flüchtlingsverteilung innerhalb Deutschlands regeln.

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.