AfD leitet Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke ein

In einer Telefonkonferenz entschied der Bundesvorstand der AfD heute Morgen ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke einzuleiten. Und das nicht zum ersten Mal: Nachdem der Politiker das Holocaust-Denkmal in Berlin im Januar als “Mahnmal der Schande” bezeichnet hatte, war bereits zuvor über einen Ausschluss diskutiert worden. 

Im Gegensatz zum vergangenen Monat wurde jetzt aber tatsächlich ein Antrag zum Ausschluss gestellt. Mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ist der Beschluss gefasst, den Chef des Landesverbandes Thüringen aus der Partei auszuschließen. Laut Informationen von Spiegel Online stimmten neun Mitglieder des Vorstands gegen Björn Höcke, darunter auch Vorstandssprecherin Frauke Petry. 

Petry hatte die Entscheidung kurze Zeit später auf Facebook verkündet, löschte den Beitrag aber wieder. Über den Ausschluss diskutiert nun zuerst das Landesschiedsgericht des AfD-Verbandes in Thüringen. Mit einer Entscheidung ist aber vorerst nicht zu rechnen – Parteiausschlussverfahren können sich zwischen sechs und zwölf Monaten hinziehen. 

In nächster Instanz würde dann das Bundesschiedsgericht über den Ausschluss entscheiden. In jedem Fall kann Björn Höcke das Urteil anfechten. 

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