Besser spät als nie: TU-Studierende an die Wahlurnen

Eigentlich sollten die Wahlen zum Studierendenparlament (Stupa) an der TU Dortmund im Juni stattfinden, so wie es bisher jedes Jahr gewesen war.  Anstelle der üblichen knapp 10 Prozent hatte am Ende des Sommersemesters aber niemand gewählt, weil Formalien nicht eingehalten wurden und zu wenig Zeit für eine Aufarbeitung der Versäumnisse da war – kurz: keine Wahlen stattfinden konnten. Vom 18. bis 21. November wird das nun nachgeholt.

In den Stupa-Sitzungen des vergangenen Semesters wurde viel diskutiert - und wenig beschlossen. Teaserbild: Foto:Gerd_Altmann/pixelio.de, Foto: Nicolas Miehlke (Archiv)

In den Stupa-Sitzungen des vergangenen Semesters wurde viel diskutiert - und wenig beschlossen. Teaserbild: Marc Miertzschke, Foto: Nicolas Miehlke

Das Kernproblem lag darin, dass die Wahlkommission nicht aus den nach Wahlordnung geforderten fünf Personen bestand, sondern lediglich vier Mitglieder gewählt wurden. Die Unterbesetzung wurde lange nicht als Problem angesehen und die gewählten Mitglieder trafen nur das Nötigste an Vorbereitungen. Als trotz Hinweisen seitens des Asta nichts getan wurde, schaltete der Asta-Vorstand das Justiziariat der TU Dortmund ein. Nach dessen Prüfung Anfang Mai war klar, dass eine Durchführung der Wahlen ohne komplette Wahlkommission nicht möglich ist.

Einzelne Stupa-Mitglieder kritisierten im Mai das Vorgehen des Asta. „Es geht einfach nicht, dass der Asta-Vorstand direkt das Justiziariat einschaltet und weder das Stupa noch der Wahlausschuss darüber informiert werden“, bemängelte Sebastian Schramm, Mitglied der Apfel-Liste im Stupa. Das sei vielleicht juristisch richtig gewesen, aber nicht moralisch, so der Parlamentarier. Der Asta rechtfertigte sich, den Wahlausschuss sehr wohl vorab in Kenntnis gesetzt und mit der Beanstandung gegen die eingeleiteten Wahlen lediglich seine Pflicht getan zu haben.

„Bananenparlament“ ohne Beschlussfähigkeit

Ende Mai wurde schließlich zwar das fehlende Mitglied in die Wahlkommission gewählt, allerdings bestand weiterhin das Problem, dass kein einziger Vertreter gewählt war, der einen Ausfall hätte kompensieren können. Diese Vertreter wurden erst im Juli gewählt, da viele Sitzungen nicht ausreichend besucht und das Stupa somit nicht beschlussfähig war. Das führte dazu, dass weitere Fristen verstrichen, etwa die Wahlbekanntmachung nicht rechtzeitig 47 Tage vor dem ersten Wahltag an die Studierenden verschickt werden konnte.

All das machte einen Aufschub der Stupa-Wahlen in dieses Semester unausweichlich. Ein Desaster, das mehr an ein „Bananenparlament“ als an ernsthafte Hochschulpolitik erinnerte. Jetzt liegt es an den Gremien, Konsequenzen aus dem Chaos zu ziehen. „Wir hoffen, dass das Studierendenparlament zukünftige Anregungen und Hinweise der Wahlkommission ernster nehmen wird“, sagt Marc Brockmann, Wahlleiter der Stupa-Wahlen 2013.

Wahlen auf einem guten Weg

Hätte das Studierendenparlament zum Beispiel eine der vorgeschlagenen Wahlwochen der Wahlkommission und nicht ein früheres Datum genommen, wären aktuell auch etwas weniger Probleme und Arbeit für die Wahlkommission aufgetreten, so Brockmann weiter. Trotzdem zeigt sich der Wahlleiter optimistisch: „Es sind alle Fristen erfüllt und weitere Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen geschaffen.“ Abzuwarten bleibt, ob ein neues Parlament auch wirklich neue Wege geht.

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