Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am Donnerstag das Verbot von Motorradclub-Kutten in NRW gekippt. Rocker dürfen fürs erste wieder ihre Westen tragen, vorausgesetzt die Abteilung ihres Clubs ist nicht verboten.
Im August hatten zwei Rocker aus Bochum und Unna mit ihren Kutten eine Polizeiwache in Bochum betreten. Dort hatten sie sich selbst angezeigt, um gegen das seit ungefähr einem Jahr bestehende Verbot rechtlich vorgehen zu können.
Mit Erfolg: Am Donnerstag wurden die beiden Rocker vom Bundesgerichtshof frei gesprochen. Die Richter kamen zum Entschluss, dass das Tragen der Kutten nur dann strafbar sei, wenn neben dem Logo der Clubs auch der Aufnäher eines verbotenen Chapters – einer Ortsgruppe – auf dem Kleidungsstück zu finden ist.
Während die beim Urteilsspruch anwesenden Vertretern der Rocker Clubs Hells Angels und Bandidos ankündigten, ihre Kutten nun wieder öffentlich tragen zu wollen, gab sich NRW-Innenminister Peter Jäger enttäuscht aber kämpferisch. Man werde auch in Zukunft hart gegen kriminelle Rocker vorgehen.
Was die erneute Legalisierung der Kutten für Dortmund bedeutet ist noch unklar. Die Polizei Dortmund konnte sich vorerst nicht zur Situation äußern.
