Österreichischer Kanzler Faymann zurückgetreten

Am Montag hat der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sein Amt niedergelegt. Er habe den Rückhalt in der eigenen Partei verloren und könne das Land so nicht mehr länger führen, begründete er seine Entscheidung.

Zu seinem Rücktritt sagte Faymann: “Dieses Land braucht einen Bundeskanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten.” Er legte außerdem sein Amt als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) nieder. In der Übergangszeit bis zur regulären Neuwahl soll Vizekanzler Reinhold Mitterlehner die Regierungsgeschäfte weiterführen. Er gehört der konservativen ÖVP an, der Österreichischen Volkspartei, die zusammen mit der SPÖ eine große Koalition im Land bildet. Die SPÖ soll nun der Wiener Bürgermeister Michael Häupl führen. 

In der Zeit vor seinem Rücktritt stand Faymann sowohl von links als auch von rechts unter politischem Druck. Von der linken Seite wurde Faymann dafür kritisiert, dass er die Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen gegen eine defensive Politik der Grenzzäune und Abschreckung eingetauscht habe. Der rechte Flügel von Faymanns Partei, der Sozialdemokratischen Partei, hatte gefordert, dass die SPÖ mehr mit der rechts populistischen FPÖ, der  Freiheitlichen Partei Österreichs, zusammenarbeitet. Laut Umfragen erfreut sich diese zur Zeit großer Beliebtheit.

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