Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (7. Juni 2017) dem Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik zugestimmt. Wann die ersten Soldaten das Land verlassen werden, steht noch nicht fest.
Das Kabinett billigte den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die 260 in Incirlik stationierten Soldaten nach Jordanien zu verlegen. Dies berichteten die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa unter Berufung auf Regierungskreise.
Die Truppe soll sich künftig von einem Stützpunkt nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ beteiligen. Wegen des Umzugs kommt es zu einer Pause im Einsatz gegen den IS. Das Kabinett beauftragte Von der Leyen, mit den Nato-Partnern abzusprechen, wann der Abzug genau beginnen soll. Auch müsse geklärt werden, wer in der Übergangszeit den Einsatz gegen den IS übernimmt.
Grund für den Abzug ist das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Mit dem Verbot reagierte die türkische Regierung darauf, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hatte, die Ankara für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich macht.
