Medien-Pauschale soll GEZ-Gebühr ablösen

Berlin. Die bisherige Rundfunkgebühr könnte schon bald von einer neuen pauschalen Haushaltsabgabe abgelöst werden. Das schlägt der Staatsrechtler Paul Kirchhof in einem Gutachten vor, das ARD und ZDF in Auftrag gegeben hatten. Zurzeit richtet sich die GEZ-Gebühr nach der Art der Empfangsgeräte in einem Haushalt. Kirchhof schlägt vor, diese Gebühr durch eine pauschale Haushaltsabgabe zu ersetzen. Jeder Haushalt würde dann gleich viel Rundfunkgebühr bezahlen, unabhängig davon, wie viele Personen in einem Haushalt leben und welche Geräte benutzt werden. Der bisherige monatliche Höchstbeitrag von 17,98 Euro solle aber beibehalten und somit zum Standard-Betrag werden.

Anfang Juni will sich die Rundfunkkommission der Länder mit der Erneuerung des Gebührensystems beschäftigen. Dann könnte eine Entscheidung über die Einführung einer Medien-Pauschale fallen.