Dortmunder Polizei verhindert Anti-Nazi Demo

Die Polizei untersagte am Samstag eine Kundgebung des lokalen Anti-Nazi-Bündnis Blockado. Grund dafür sei die kurzfristige Anmeldung gewesen. Die Entscheidung sorgte für Aufmerksamkeit in den Medien.

Am vergangenen Samstag demonstrierten 70 Rechtsextremisten in der Dortmunder Nordstadt. Zeitgleich gab es dort Gegendemonstrationen mit 15 und 100 Teilnehmern. Zusätzlich meldete das Büdnis Blockado um 16:45 Uhr eine spontane Kundgebung für 17 Uhr vor dem, bei den letzten Demonstrationen angegriffenen, jüdischen Mahnmal an. In der Silvesternacht kam es dort zuvor zu Auseinandersetzungen, bei denen das Mahnmal, das an die dortige Synagoge und den Holocaust erinnert, mit Böllern beworfen wurde und das Gedenkkreuz angezündet wurde. Die Gegendemonstration von Blockado wurde jedoch von der Polizei in Dortmund untersagt. Grund dafür sei gewesen, dass die geplante Kundgebung nicht die gesetzlich vorgeschriebene Anmeldefrist von 48 Stunden einhielt. Zwar besteht grundsätzlich auch ein Recht für eine spontane Demonstration aber nur, wenn die sich auf ein Ereignis bezieht, dass nicht mehr als 48 Stunden zurückliegt. Blockado habe sich jedoch nicht auf die aktuelle Demonstration, sondern auf die Auseinandersetzungen von Silvester bezogen.

Als Reaktion auf den medialen Protest gegen diese Entscheidung betonte der Einsatzleiter der Polizei Lorenz Schnadt, dass diese Kundgebung ein zu großes Sicherheitsrisiko für alle Beteiligten dargestellt hätte. Die Polizei hätte während der noch andauernden Demonstrationen nicht die Chance gehabt, den Protest ausreichend zu sichern.