Diesel-Verbot: Bezirksregierung Köln prüft Fahrverbote in einigen Großstädten

Die Bezirksregierung Köln hat am Dienstag (4. Juli 2017) angekündigt, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu prüfen. Laut WDR seien davon Großstädte in NRW betroffen, die eine hohe Schadstoffbelastung in der Luft aufweisen. Ziel sei es, für eine bessere Luftqualität zu sorgen.

Die schwarz-gelbe Landesregierung sehe derzeit keine Rechtsgrundlage für ein Diesel-Fahrverbot im Nordhein-Westfälischen Landesgesetz. Außerdem lehnt sie „pauschale Fahrverbote“ für Dieselfahrzeuge ab. Ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge überhaupt rechtmäßig sind, wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden.

Die Stadt Aachen habe bereits geprüft, ob ein solches Fahrverbot im Stadtgebiet durchgesetzt werden kann und wie sich das auf den Verkehr auswirken würde. Gleichzeitig versuche die Stadt aber auch, ein generelles Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge zu umgehen. Eine Alternative könnten höhere Parkgebühren sein. Diese sollen Autofahrer davon abhalten, in die Innenstadt zu fahren. Auch in Aachen wird vorerst das Urteil aus Leipzig abgewartet.

Die hohe Stickstoffdioxid-Belastung in einigen Großstädten in NRW könne die Lungenfunktion der Einwohner dauerhaft belasten und zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen. Nach Angaben der Aachener Zeitung könne die Luftbelastung auch zu Asthma führen. Die Deutsche Umwelthilfe wolle gegen Düsseldorf, Essen, Köln, Gelsenkirchen, Bonn und Aachen wegen zu hoher Luftbelastung vorgehen – auch mit Klagen. Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid-Belastungen würden zu oft überschritten.