Die US-Vorwahlen kurz erklärt

Wahlmänner, Primary, Caucus. Der Weg in das Weiße Haus ist für die Kandidaten ein langer. Die US-Vorwahlen ziehen sich über Monate hin und sind recht unübersichtlich gegliedert. Wir erklären die verschiedenen Stufen und Verfahren im Wahlkampf der Amerikaner.

Nach dem ersten Vorwahlgang in den USA herrscht Unruhe in den Reihen beider Parteien. Bei den Demokraten schlug Hillary Clinton mit nur 0,2% Vorsprung Bernie Sanders. Furore gab es auch bei den Republikanern, als Donald Trump doch nicht die meisten Stimmen bekam, sondern der erzkonservative Texaner Ted Cruz das Rennen für sich entschied. Vor den Kandidaten liegt aber noch ein weiter Weg. Denn das Vorwahlsystem der Amerikaner ist in komplizierte Zwischenschritte unterteilt.

Wieso gibt es überhaupt Vorwahlen in den USA?

Für viele Amerikaner ist es das politische Instrument, um Einfluss auf die Zusammensetzung der Spitzenpolitik zu nehmen. Die Vorwahlen dienen auch dazu, dass sich die Bürger der USA für eine politische Einstellung entscheiden können. Denn in dem Präsidialsystem der USA werden die Programme maßgeblich durch die Kandidaten bestimmt und nicht – wie in Deutschland üblich – eher über die Parteien.

Demokrat Bernie Sanders steht für höhere Steuersätze für Reiche und freie Bildung für alle. Quelle: Flickr Gage Skidmore

In diesem Jahr steht beispielsweise Hillary Clinton eher für eine “wallstreet”-nahe und moderate Politik, wohingegen ihr demokratischer Gegenspieler Bernie Sanders für einen linken politischen Umschwung steht. Generell dienen die Vorwahlen auch dazu, die Spitzenkandidaten von der breiten Masse legitimieren zu lassen. Oftmals sind Kandidaten, die sich in einem monatelangen Prozess herauskristallisieren und von der Parteibasis nominiert werden, stärker in der Partei verankert als jemand, der parteiintern bestimmt wird.

Wie repräsentativ ist Iowa?

Der “Bauern”-Staat in Zentralamerika, mit gerade einmal 3 Millionen Einwohnern, ist nicht unbedingt ausschlaggebend für das Endergebnis. Dennoch zeigen sich hier oft erste Tendenzen, denn es geht um ein erstes Kräftemessen der Anwärter auf die Präsidentschaftskanditatur. Das Iowa sowohl erste Anzeichen liefern, als auch falsche Hoffnungen wecken kann, zeigen die letzten Jahre. Bei den Demokraten gewann Barack Obama 2008 in Iowa gegen Hillary Clinton und ging auch Präsidentschaftskandidat gegen John McCain ins Rennen. Bei den Republikanern, der Grand Old Party (GOP)ist es hingegen genau umgekehrt. Dort ist Iowa häufig kein Garant für eine Präsidentschaftskanditatur. Lediglich George W. Bush konnte sich 2000 auch am Ende durchsetzen. 

Warum sind Iowa und New Hampshire die Ersten?

Das hat historische Gründe. New Hampshire bewarb sich damals als erster Staat um diesen frühen Platz, was auch in einem Staatsgesetz verankert ist. Es schreibt vor, dass es vor der Primary-Wahl in New Hampshire keine anderen Wahlen geben darf. Iowa liegt nur vor New Hampshire, weil es im Juni 1968 nicht genügend Hotelzimmer in der Hauptstadt Des Moines gab. Aus diesem Grund wurden die Wahlen in Iowa vor die in New Hampshire gelegt. Juristisch gibt es keine Probleme, weil in Iowa nach dem Caucus-Prinzip gewählt wird und in New Hampshire nach dem Primary-Prinzip.

Wie funktionieren die unterschiedlichen Wahlmodi?

Caucus

In den USA gibt es zwei Vorwahlmodi: Primary und Caucus. Bei einem Caucus treffen sich die Mitglieder einer Partei in Kirchen, Schulen oder auch

Donald Trump. Der Verlierer von Iowa. "Ich werde nie aufgeben." Quelle: Flickr Michael Vadon

Donald Trump. Der Verlierer von Iowa. “Ich werde nie aufgeben.”
Quelle: Flickr Michael Vadon

Privatgebäuden. ARD-Korrespondentin Sabrina Fritz beschreibt diesen Wahlmodus, als eine Art Debattierclub: “Ein normaler Caucus läuft ungefähr so ab: 30 bis 40 Menschen sitzen zusammen und diskutieren, wer der beste Kandidat ihrer Partei wäre, um der nächste Präsident der Vereinigten Staaten zu werden. Dann wird abgestimmt.”

Doch auch hier unterscheiden sich Demokraten und Republikaner. Die Donkeys bilden bei ihren über 1000 Treffen Unterstützergruppen für den jeweiligen Kandidaten – die Wahl ist öffentlich. Bei den Elephants versammeln sich die Parteimitglieder in kleinen Gruppen und stimmen dann über den Anwärter ab. 

Primaries

Im Gegensatz dazu werden die Primaries nicht von den Parteien, sondern von den Bundesstaaten organisiert. Die berechtigten Wähler können in einem bestimmten Zeitraum ihre Stimme abgeben und der Staat organisiert dann die Auszählung. Die meisten Parteien tendieren zu den Primaries, da sie diese nicht selbst bezahlen und organisieren müssen. Diese wird dann zusätzlich nach open und closed Primary unterschieden. In der offenen Vorwahl können Mitglieder und Nicht-Mitglieder aller Parteien abstimmen. Bei einer geschlossenen stimmen nur die Mitglieder einer Partei über die Kandidaten ab. 

Wer wird eigentlich gewählt?

Die wahlberechtigten Amerikaner geben mit den Vorwahlen die Stimmen für Delegierte ab. Diese reisen dann im Sommer zu den Nominierungsparteitagen der beiden Parteien und wählen dort – im Auftrag der Wähler – den Präsidentschaftskandidaten. Diese Delegierten müssen für die Kandidaten stimmen, für die sie gewählt wurden. Manchmal kommt es allerdings vor, dass Kandidaten aus dem Wahlkampf aussteigen. Dann dürfen sich die Delegierten zwischen den restlichen innerparteilichen Kandidaten entscheiden. Umverteilt werden die Wählerstimmen auf die Delegiertenstimmen dann im 1:1-Verhältnis. Erhält ein Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. 

Darüber hinaus gibt es noch Superdelegierte, die nicht gewählt werden, sondern permanent sind. Sie kommen auch zu den Nominierungsparteitagen und können ihre Stimme unabhängig abgeben. Diese Delegierten sind ehemaligen Parteigrößen wie beispielsweise ehemalige Präsidenten und Minister.

Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

Auch diese Zahl unterschiedet sich bei Republikanern und Demokraten. Bei den Demokraten hängt die Anzahl von zwei Faktoren ab:  Zum einen davon, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen davon, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte und circa zehn weitere für den gesamten Bundesstaat, was davon abhängig ist, ob der Staat einen republikanischen Governeur hat, eine Mehrheit im Staatsparlament vorliegt und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington D.C. sitzen.

Ted Cruz konnte in Iowa 8 Delegierte unter sich vereinen. Quelle: Flickr Gage Skidmore

Ted Cruz konnte in Iowa 8 Delegierte unter sich vereinen. Quelle: Flickr Gage Skidmore

Was passiert am Super-Tuesday?

Der Super-Tuesday ist der größte Wahlgang der Vorwahlen in den USA. Am 1. März geben Alabama, Alaska, American Samoa, Arkansas, Colorado, Georgia, Massachusetts, Minnesota, Oklahoma, Tennessee, Texas, Vermont, Virginia ihre Stimmen in der Vorwahl ab. Bei diesem Marathon werden über 1.000 Delegiertenstimmen vergeben, was den Tag enorm wichtig für die Kandidaten macht. Die anderen Staaten stimmen aber auch noch im April, Mai oder Juni ab – wie auf der Karte oben eingezeichnet.

Das die Wahlen oft dienstags stattfinden, ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass der US-Kongress 1845 beschlossen hatte, die Wahl der Wahlmänner von Präsident und Vizepräsident einheitlich auf einen Dienstag zu legen. Damals waren bereits 28 Staaten involviert und so wurde diese Regelung beibehalten.

4 Comments

  • Boris Sedlak sagt:

    Kai Steinecke,

    Vielen Dank für die Antwort. Dann dürfte es bei den Republikanern dieses Jahr wohl auf jeden Fall spannend werden. Denn eine absolute Mehrheit könnte Trump ja durchaus verfehlen…
    Die Superdelegierten sprechen sich ja häufig vorher schon für eine Kandidatin aus ohne aber an diese Aussage gebunden zu sein, richtig?

    LG
    B.

  • Kai Steinecke sagt:

    Hallo Boris,
    diese Delegierten dürfen dann selbst entscheiden für wen sie wählen. Ansonsten haben nur sog. “Superdelegierte” (ehemalige Minister, Präsidenten, ehemalige Größen der Parteien) diese Entscheidungsfreiheit.
    Gruß Kai

  • Boris Sedlak sagt:

    Ich habe eine Frage:

    Was passiert mit den Delegiertenstimmen der Kandidaten, die im Verlauf des Vorwahlkampf aufgeben? Dürfen die dann frei abstimmen oder müssen sie sich an eine Vorgabe des Kandidaten halten, für den Sie gewählt wurden?
    LG
    B.

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